Das Niedersächsische Umweltministerium hat den Bewirtschaftungsplan Salz für Werra und Weser bekannt gegeben. Es kommentiert Axel Ebeler, stellvertretender Landesvorsitzender des BUND Niedersachsen:
„Der BUND Niedersachsen begrüßt die im Bewirtschaftungsplan Salz 2021-2027 enthaltene Verringerung der Salzeinleitung in Weser und Werra. Unsere Freude über den Reduktionspfad wird jedoch durch eine Vielzahl von Unwägbarkeiten im Maßnahmenprogramm zum Bewirtschaftungsplan geschmälert. Ob der Bewirtschaftungsplan die Flussökologie wirklich verbessern wird, zeigt sich in wenigen Tagen, wenn der Regierungspräsident in Kassel die Genehmigung zur Einleitung salzhaltiger Abwässer herausgibt. Dann werden wir sehen, ob die neuen Zielwerte Rechtskraft erhalten oder neue Ausnahmen ermöglicht werden. Der BUND erwartet zudem, dass die Einhaltung der Zielwerte durch Sanktionen bis hin zur Produktionsdrosselung abgesichert wird.“
Hintergrund:
Der Bewirtschaftungsplan Salz legt die Grenzwerte für die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch das Kasseler Unternehmen K + S bis zum Jahresende 2027 fest. Er bildet die Grundlage für die neue Genehmigung von K + S zur Salzeinleitung in die Werra, die am 31. Dezember 2021 endet.
Als problematische Hintertür im Bewirtschaftungsplan wertet der BUND, dass der Kalikonzern bis zum Herbst 2024 darlegen kann, ob die Einhaltung der Zielwerte für die Jahre 2025 bis 2027 technisch realisierbar und zumutbar ist. Ungewiss bleibt auch, wohin die Salzabfälle stattdessen entsorgt werden sollen: Die Entsorgung der Produktionsabfälle in das ehemalige Kalibergwerk Springen in Thüringen und die Abdeckung der Großhalden sind problematisch und weiterhin ungeklärt.
Kontakt:
Vera Konermann, Gewässerexpertin, BUND Niedersachsen, vera.konermann(at)nds.bund.net
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